Polizeieinsatz zu Silvester war rassistisch

Dass die Polizei dieses Jahr Silvester in Köln hart durchgreifen würde, war zu erwarten und vielleicht war es nach dem letzten Jahr ja sogar notwendig. Darüber möchte ich hier aber gar nicht diskutieren. Ich möchte über die Art und Weise dieses Polizeieinsatzes reden. Die Polizei ist unbestreitbar dazu da, Verbrechen zu verhindern und die öffentliche […]

Anschlag mit Menschlichkeit begegnen

Nach dem grauenvollen Anschlag in Berlin kriechen die Rechten wieder aus ihren Löchern hervor und hetzen aufs Übelste gegen alle, die hier bei uns Schutz suchen. Wir stellen uns entschieden gegen diesen dumpfen Versuch der Polarisierung, denn nach einem solchen Unglück müssen wir umso stärker Solidarität zeigen mit allen Opfern des Terrors. Viele vergessen, dass […]

Europa mit Links!

Die EU steckt in einer systemischen Krise. Immer mehr Menschen fühlen sich abgehängt und nicht vertreten. Doch während die Rechte auf das Ende der EU drängt, wollen wir als linksjugend [’solid] ein Gegenmodell entwerfen. Wie wollen wir in Europa leben? Welche Werte wollen wir vertreten? Wer soll die Entscheidungen treffen? Wenn wir europäische Solidarität erreichen […]

Wallonen retten uns vor CETA?

Die belgische Provinz Wallonien stemmt sich heldenhaft gegen CETA. Was am Mittwoch eigentlich nur eine zeremonielle Floskel sein sollte, wurde durch die Standhaftigkeit unserer belgischen Mitstreiter zu einer weiteren Nagelprobe für CETA. Die 75 Abgeordneten der Provinz stimmten mit deutlicher Mehrheit (43/16) gegen CETA und entzogen dem belgischen Minister damit die Vollmacht, die vorläufige Anwendung […]

Antwort der Bundesregierung auf die Snowden-Enthüllungen

BND-Reform ist eine Katastrophe

Am Freitag wird die Bundesregierung die BND-Reform beschließen. Jeder, der die Enthüllungen um Snowden, die NSA und auch den BND der letzten Jahre mitbekommen hat, würde jetzt erwarten, dass der BND endlich an die kurze Leine genommen wird. Doch anscheinend haben wir alle diese Entwicklungen falsch interpretiert. Wenn der BND mindestens illegal und höchstwahrscheinlich sogar […]

Helft mit, CETA zu stoppen!

Seit dem 16.09. gibt es in Schleswig-Holstein eine Volksinitiative mit dem Ziel, im Bundesrat ein Nein zu CETA zu erzwingen, sobald das Abkommen durch die nationalen Parlamente geht. In dieser Volksinitiative engagieren wir uns, gemeinsam mit vielen anderen Organisationen, Gewerkschaften und Parteien. Während wir das Organisatorische übernehmen, brauchen wir eure Hilfe, um diese neoliberale, kapitalistische […]