Polizeieinsatz zu Silvester war rassistisch

Dass die Polizei dieses Jahr Silvester in Köln hart durchgreifen würde, war zu erwarten und vielleicht war es nach dem letzten Jahr ja sogar notwendig. Darüber möchte ich hier aber gar nicht diskutieren. Ich möchte über die Art und Weise dieses Polizeieinsatzes reden. Die Polizei ist unbestreitbar dazu da, Verbrechen zu verhindern und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Doch die dazu angewandten Methoden waren dieses Jahr stark kritikwürdig.

Die Frage ist: Anhand welcher Kriterien darf die Polizei präventiv Kontrollen durchführen? Dies dürfen unserer Meinung nach nur Äußerungen, Handlungen oder eventuelle Bewaffnung sein, die einen Verdacht zulassen!

Es ist schlichtweg rassistisch, präventiv Menschen nach ihrer vermeintlichen Herkunft – also nach ihrem Aussehen – zu sortieren und damit bestimmte Gruppen unter Generalverdacht zu stellen. Dieses Vorgehen bringt keinen Nutzen bei der Verbrechensbekämpfung und verfestigt darüber hinaus bereits bestehende Vorurteile.

Dieses Vorgehen ist rassistisch und darf bei der Polizei nicht einfach so hingenommen werden.

Was richtig gewesen wäre

Auch bei Kontrollen die einem nachvollziehbaren Zweck dienen hält man sich an die Prinzipien eines Rechtstaates und ahndet Handlungen anstelle des Aussehens. Hätte die Polizei strikt auf aggressives Verhalten reagiert, gäbe es an dem Einsatz wenig zu kritisieren.

Präventiv Personalien nach rassistischen Kriterien aufzunehmen ist nicht kriminalistisch und zurecht unter der Begrifflichkeit „racial profiling“ verboten. Wobei man auch fragen könnte: Warum überhaupt versuchen, Verbrechen zu verhindern, ohne dass es Indizien gab? Die einzige Gefahrenlage lautete: Viele Menschen. Stattdessen hätte sie auf dem Platz Präsenz zeigen und schnell auf konkrete Situationen reagieren können. Denn eine bestimmte Hautfabe zu besitzen ist kein Tatbestand. Jetzt kann die Polizei lediglich sagen: „Wir haben die Personalien von ca. 1000 Meschen, können deren Herkunft bestimmen und wissen leider nicht, ob von denen jemand eine Straftat begangen hätte oder warum sie dort waren.“ Danke dafür.

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